1. Anwendungsbereich, Vertragspartner
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle – auch künftigen – Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) und
Armin Tutic
Rohwedderstraße 6
44369 Dortmund
Tel.: 0163 1926336
E-Mail: armin.tutic@gmx.de
1.2. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB. Als Unternehmer gilt auch, wer die Leistungen im Zuge der Aufnahme einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit beauftragt.
Wir schließen keine Verträge mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB ab.
Der Kunde versichert bei Vertragsschluss, als Unternehmer gemäß § 14 BGB bzw. Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB) zu handeln.
1.3. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen jedoch in jedem Fall der Schriftform.
1.5. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
2.1. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne dieser AGB (vgl. Ziffer 1.2).
2.2. Wir erbringen für den Kunden verschiedene onlinebasierte Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Werbemaßnahmen, Umsatzsteigerung, Verkaufsoptimierung sowie weitere Onlinemarketingdienstleistungen – insbesondere im Bereich High-Ticket-Closing.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schulden wir keinen konkreten Erfolg im Sinne eines Werkvertrages (§ 631 BGB).
2.3. Verträge werden fernmündlich oder über elopage geschlossen.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde unser Angebot durch Bestellung über den Button „Jetzt kaufen!“ oder auf andere Weise akzeptiert bzw. bestätigt.
2.4. In Bezug auf die von uns zu erbringenden Dienstleistungen steht uns gegenüber dem Kunden ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.
2.5. Sofern ein wirtschaftlicher Zweck im Sinne der Generierung eines Nettoumsatzes („Return on Invest“) vereinbart wird, handelt es sich nicht um einen garantierten Werkvertragserfolg, sondern um den erhofften wirtschaftlichen Erfolg.
2.6. Wir werden die vereinbarten Dienstleistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen und dürfen uns zur Erfüllung Dritter bedienen.
3. Preise und Bezahlung
3.1. Unsere Preise sind netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Zahlungen erfolgen ausschließlich in Euro (€).
3.2. Die Vergütung ist nach Vertragsschluss und Rechnungsstellung sofort fällig. Der Kunde ist vorleistungspflichtig.
Bei vereinbarter Vorauskasse ist die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss fällig.
3.3. Maßgebend ist das Datum der Wertstellung auf unserem Konto.
Zahlungen werden zunächst auf die älteste Hauptforderung angerechnet (§§ 366, 367 BGB).
3.4. Der Zugang zu unserem Mitgliederbereich (Videoinhalte etc.) erfolgt erst nach Zahlungseingang.
3.5. Rechnungen werden als PDF-Dokument per E-Mail versandt.
3.6. Alle gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten im Zusammenhang mit der Eintreibung offener Forderungen gehen zu Lasten des Kunden.
3.7. Bei Rückbuchungen von SEPA-Lastschriften ist der Kunde verpflichtet, den Betrag binnen drei Werktagen zu überweisen und die Rückbuchungskosten zu tragen.
3.8. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Dienst Liquipay.
Es gelten ergänzend deren AGB und Datenschutzerklärung
.
Bei Nutzung weiterer Zahlungsdienstleister (PayPal, Klarna, Google Pay, Kreditkarte usw.) gelten deren jeweiligen AGB.
4. Vertragslaufzeit, Kündigung
4.1. Der Vertrag hat die im Vertragstext genannte Mindestlaufzeit.
Fehlt eine Angabe, beträgt sie 12 Monate.
4.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4.3. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug befindet und trotz Mahnung nicht leistet.
4.4. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
5. Mitwirkung des Kunden, Verzug
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen.
Unterlässt er dies, bleibt unser Vergütungsanspruch bestehen.
5.2. Der Kunde verpflichtet sich, auf unsere Kommunikation zu reagieren und die erarbeiteten Strategien umzusetzen.
5.3. Leistungsfristen beginnen erst, wenn der Rechnungsbetrag eingegangen und alle erforderlichen Daten übermittelt wurden.
5.4. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Leistungen bis zur Zahlung auszusetzen.
5.5. Bei Ratenzahlung: Gerät der Kunde mit drei Raten in Verzug, wird die gesamte Restvergütung sofort fällig. Wir dürfen den Vertrag außerordentlich kündigen.
6. Gewährleistung und Verjährung
6.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
6.2. Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich erklärt wurde.
6.3. Wir übernehmen keine Erfolgsgarantie für wirtschaftliche Ergebnisse oder Drittanbieter-Plattformen (z. B. Facebook, Google).
6.4. Einschränkungen der Verfügbarkeit durch Wartung, technische Störungen oder Dritte stellen keinen Mangel dar.
6.5. Der Kunde hat Leistungen unverzüglich zu prüfen und Mängel binnen 7 Werktagen schriftlich zu rügen, andernfalls gelten sie als genehmigt.
7. Haftung
7.1. Wir haften unbeschränkt:
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
bei Garantieversprechen,
nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
7.3. Weitere Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.
7.4. Diese Regelungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7.5. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtskonformität seiner Werbekampagnen. Eine Haftung unsererseits wird – vorbehaltlich Ziffer 7.1 und 7.2 – ausgeschlossen.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung
8.1. Wir sind berechtigt, Forderungen abzutreten. Eine Zahlung hat dann an den Abtretungsempfänger zu erfolgen.
8.2. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.
9. Referenznennung
Wir sind – vorbehaltlich eines schriftlichen Widerrufs – berechtigt, den Kunden mit Namen, Firmenlogo und Ergebnissen der Zusammenarbeit als Referenz auf unseren Werbematerialien oder Online-Auftritten zu nennen.
10. Geistiges Eigentum
10.1. Sämtliche Arbeits- und Leistungsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt.
Eine Weitergabe oder Nutzung über den Vertragszweck hinaus ist untersagt.
10.2. Bei Verstoß sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und alle Zugänge zu sperren.
10.3. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe, die von uns festgelegt und im Streitfall gerichtlich überprüft wird.
10.4. Nutzungsrechte werden erst nach vollständiger Vergütungszahlung eingeräumt.
10.5. Der Kunde hat Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Missbrauch umgehend zu melden.
10.6. Wir dürfen technische Maßnahmen treffen, um eine missbräuchliche Nutzung zu verhindern oder aufzudecken.
11. Vertraulichkeit
11.1. Beide Parteien verpflichten sich, über alle vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren.
11.2. Ausgenommen sind Informationen, die
bereits bekannt waren,
öffentlich bekannt sind oder werden,
aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen (unter vorheriger Benachrichtigung, soweit möglich).
11.3. Der Zugang zu vertraulichen Informationen wird nur solchen Personen gewährt, die sie zur Vertragserfüllung benötigen und zur Geheimhaltung verpflichtet sind.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit gesetzlich zulässig – Dortmund.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, deren wirtschaftlicher Zweck dem der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.